Engagement in der Kommunalpolitik

Am 26. Mai 2019 waren landesweit alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger – pünktlich nach fünf Jahren Legislatur – aufgerufen, die Mitglieder der Gemeinde- und Stadtvertretungen sowie der Kreistage zu wählen. In Güstrow stellten sich 76 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, um einen der 29 Sitze der Stadtvertretung zu gewinnen – 17 Sozialdemokraten und darunter auch ich.

Am Morgen des 27. Mai 2019 stand dann fest: Die Güstrower SPD kann ihre Fraktionsstärke von 7 Stadtvertretern halten und von nun an darf auch ich mitmachen, mitdiskutieren und mitgestalten. Und genau darum geht es – das Engagement vor Ort.

Aber warum eigentlich?

Neben der Landes- und Bundespolitik ist auch die Kommunalpolitik eine Säule unserer Demokratie – eine sehr wichtige sogar, die man nicht vergessen oder abschreiben sollte. Auf der kommunalen Ebene wird Politik für die Menschen im Ort am greifbarsten und sichtbarsten, denn die Bürger können direkt verfolgen, was um sie herum alles durch die Kommunalpolitik verändert wird, verändert werden kann oder direkt beeinflusst wird. Die Liste an kommunalen Aufgaben ist lang: Es geht um die Straßen-, Fuß- und Radwege, die Kindertagesstätten und Schulen, Parks und Grünflächen, Sportstätten und Schwimmbäder (wie beispielsweise die OASE in Güstrow), den ÖPNV und auch um die Wasser- und Abwasserversorgung muss sich gekümmert werden. Die Wichtigkeit des Engagements auf kommunaler Ebene ist also nicht zu unterschätzen.

Festhalten kann man also: Engagement vor Ort ist wichtig, nötig und entgegen einiger Stimmen: Man kann etwas bewirken. Wählen allein reicht nicht mehr – aktiv mitgestalten, sich einbringen, auch hinterfragen und Ideen sammeln gehört dazu. Erfreulich ist zu sehen, dass in Güstrow bei der Wahl zur Stadtvertretung 2019 erstmals wieder mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten, nämlich 50,4 %, von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machten.

Noch vor der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung am 27. Juni, unmittelbar in den Wochen nach der Wahl, wählten wir als SPD-Fraktion unseren Fraktionsvorsitzenden und den Fraktionsvorstand. Hartmut Reimann, der bisherige Fraktionschef, wurde wiedergewählt. Am 27. Juni folgte dann die erste Sitzung der Stadtvertretung. Wichtige personelle Weichenstellungen wurden geklärt – unter anderem der Stadtpräsident und seine Stellvertreter sowie die weiteren Mitglieder des Präsidums wurden gewählt. Als SPD-Fraktion stellen wir mit Philipp da Cunha den 1. Stellvertreter des Stadtpräsidenten.

Jetzt, wo die Sommerpause bald vorbei ist, geht es nun endlich los – die ersten Ausschusssitzungen fanden bereits statt und am 12. September kommt die Stadtvertretung erneut zusammen.
Für uns als SPD-Fraktion steht fest: Jetzt geht’s richtig los!

Paul Kruse
Mitglied der Stadtvertretung

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